Der CAN-SPAM-ACT

2003 wurden in den USA durch den „CAN-SPAM-ACT“ die Anforderungen für den legalen Versand kommerzieller E-Mails geschaffen. Der „Controlling the Assault of Non-Solicited Pornography and Marketing Act“ (CAN-SPAM-ACT), welcher 2004 in Kraft getreten ist, zielt darauf ab Spam, d.h. unnötige und lästige Werbe-E-Mails, einen Riegel vorzuschieben. Mit dem in Kraft treten des „CAN-SPAM-ACT“ im Jahr 2004 wurden somit Strafen für Spammer und Unternehmen festgelegt, die ihre Produkte in Spam-Mails bewerben. Gleichzeitig dürfen Konsumenten nun auch verlangen nicht mehr angemailt zu werden.

 

Der „CAN-SPAM-ACT“ stuft nur jene kommerziellen elektronischen Nachrichten als legal ein, wo eine gültige US-Postadresse sowie ein Link zum „Opt out“ angegeben wird. Über einen „Opt out“ können User verlangen, künftig keine Massenmails mehr zu erhalten.

Nachdem der „CAN-SPAM-ACT“ 2004 in Kraft trat folgten auch europäische Staaten mit der Anpassung ihrer Gesetze in Bezug auf Spam nach.

 

So ist nun nach § 7 E-Commerce-Gesetz (ECG) die RTR GmbH dazu verpflichtet, eine Liste zu führen, in die sich Personen und Unternehmen kostenlos eintragen können, die keine Werbe-E-Mails erhalten möchten. Zum Versand von SPAM besagt § 107 TKG 2003, dass E-Mail-Werbung grundsätzlich nur durch die vorherige Einwilligung des Empfängers zulässig ist. Einzige Ausnahmen dazu bilden sich nur im Rahmen bestehender Geschäftsbeziehungen.

 

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